Tagebuch

Ein Wahlkampf ist eine besonders ereignisreiche Zeit. Mit meinem "Wahlkampftagebuch" können Sie mich bei meinen Aktivitäten in den nächsten Wochen und Monaten begleiten, an meinen Gedanken teilhaben und näheres auch über tagesaktuelle Hintergründe erfahren. Ich freue mich natürlich auch gerne über Ihre Rückmeldungen. Meine Kontaktdaten finden Sie oben in der Suchleiste.

Samstag, 26.03.2011

Ein langer Wahlkampf ist heute zu Ende gegangen. Am Morgen ging es los um 07.00 Uhr mit einem CDU-Infostand in Münster-Sarmsheim. Danach folgten meine Visiten in Gaulsheim, Waldalgesheim, Sprendlingen, Gau-Algesheim und in der Binger Fußgängerzone. Über den zahlreichen Zuspruch vieler Bürgerinnen und Bürger habe ich mich sehr gefreut. Nachmittags bin ich dann zu meinem letzten Ortsrundgang gestartet. Ziel war natürlich mein Heimatstadtteil Bingerbrück. Der eigentliche Abschluss erfolgte dann am Abend vor dem Globus-Markt in Gensingen. Den letzten Flyer verteilten wir hier Punkt 21.00 Uhr. Jetzt bin ich natürlich auf das Ergebnis gespannt.

Freitag, 25.03.2011

Ein langer Wahlkampf neigt sich seinem Ende zu. Mit einem "Abend für den Wechsel" beendete die CDU im Wahlkreis heute Abend den Saalwahlkampf. Ich freute mich sehr über die lobenden Worte der zahlreichen Gäste. Oberbürgermeisterin Birgit Collin-Langen, Bundestagsabgeordnete Ute Granold, der ehemalige Landtagsabgeordnete Franz-Josef Bischel, CDU Fraktionschef Frank Berlep, die stellv. Kreisvorsitzende Ingeborg Rosemann-Kallweit sowie die Bürgermeister Thomas Feser (Bingen), Dr. Gerhard Hanke (Waldalgesheim), Karl-Heinz Weller (Sprendlingen) und Dieter Faust (Gau-Algesheim) nahmen an verschiedenen Talkrunden teil und bekundeten die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Mainz. Eine gelungene Veranstaltung, die von Helmut Mönch professionell moderiert wurde.

Mittwoch, 24.03.2011

Nur noch vier Tage und dann sind die Rheinland-Pfälzer zur Wahl aufgerufen. Ich freue mich üebr die vielen guten Gespräche mit den Bürgern bei meinen Ortsrundgängen.

Bedrückend beobachte ich natürlich die Situation in Japan. Die Situation der Menschen in der Präfektur Fukushima und im Großraum Tokio bestürzt mich zutiefst. Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe: Und doch jammern die Japaner nicht, sondern setzen alles daran, ihr Land wieder aufzubauen. Dafür haben Sie meinen tief empfunden Respekt. Wer helfen möchte: Das Deutsche Rote Kreuz unterstützt die Hilfsmaßnahmen in Japan. Bitte unterstützen Sie die Menschen dort. Bankverbindung: DRK, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00, Spendenkonto 41 41 41

Samstag, 19.03.2011

Der Wahlkampf geht allmählich in den Endspurt. Straßenwahlkampf in Dromersheim, Waldalgesheim, Sprendlingen und Bingen stand auf dem Programm, nachmittags verschiedene Termine in Wolfsheim und Sprendlingen, Abends der Mundartabend der CDU Büdesheim.

Ein voll besetzter Saal lauschte hier verschiedenen Rednern und ihren rheinhessischen Wortbeiträgen. Unterhaltsam, spaßig und manchmal auch nachdenkliche Töne wurden dabei angestoßen. Was mich - neben dem vollbesetzten Saal - freute: Es traten auch Redner auf, die der SPD oder der FDP angehörten. So etwas ist gerade in Wahlkampfzeiten nicht selbstverständlich und zeugt von einem guten Miteinander der Demokraten.

Freitag, 18.03.2011

Zu einem Politischen Heringsessen mit Peter Bleser, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, hatte ich heute mit dem CDU Gemeindeverband Rhein-Nahe eingeladen. Peter Bleser präsentierte dabei den Prototyp eines fach- und sachkompeten Politikers, der geerdet ist, die Probleme der Menschen aufnimmt und zugleich über eine ordentliche Portion Mutterwitz verfügt.

 (v.l.n.r.): Ortsbürgermeister Erwin Owtscharenko, Ingeborg Rosemann-Kallweit, Stefan Pohl und Staatssekretär Peter Bleser MdB

Donnerstag, 17.03.2011

Heute kam ich erst dazu, mir das TV-Duell zwischen Kurt Beck und Julia Klöckner anzuschauen. Julia Klöckner war vollkommen überzeugend. Leidenschaftlich, angriffslustig, kompetent und zukunftsorientiert präsentierte sie sich als die geeignetste Persönlichkeit für die Spitze des Landes. Ein schmallippiger Ministerpräsident, der mehr die Vergangenheit als die Zukunft verkörperte, stand an ihrer Seite und blamierte sich mit seinen Aussagen. "Die Unterrichtsversorgung bei Grundschulen liegt bei über 100%." Was heißt denn das? Haben wir jetzt so viele Grundschullehrer, dass manche Klassen gleich doppelte Besetzungen erhalten? Da fällt mir nur ein: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast  - oder die Kurt Beck zitiert.

Mittwoch, 16.03.2011

Auch heute wieder gleich mehrere Termine. Unter anderem wohnte ich der Bürgerversammlung in Schwabenheim bei. Zu recht empörten sich die Menschen über den Fluglärm und die erheblichen Lärmsteigerungen in der Verbandsgemeinde Gau-Algesheim. Die SPD-Landesregierung hat hier erhebliche Versäumnisse zu verantworten. Unsere Bundestagsabgeordnete Ute Granold hat im Ausbauverfahren zum Frankfurter Flughafen immer eine nachhaltige Politik der SPD-Regierung eingefordert. Jetzt, wo es zu spät ist, macht Kurt Beck den Fluglärm zum Wahlkampfthema. Schäbig nenne ich so etwas.

Etwas gemütliches stand anschließend auf dem Programm. Die CDU Bingen-Innenstadt hat im Zuge der "Binger Woche der CDU" zu einer Literarischen WeinLese mit Luise Botler ins Kommerzienrat Ohler'sches Weingut eingeladen. Eine tolle Veranstaltung hatte Lioba Neumann mit Luise Botler und Bernhard Becker vom Weingut organisiert. Hat richtig Spass gemacht, Politik und Kultur miteinander zu verbinden.

 (v.l.n.r.): Lioba Neumann, Luise Botler, Michael Stein, Stefan Pohl, Bernhard Becker

Dienstag, 15.03.2011

Bürgerstammtisch in Gaulsheim. Die Menschen konfrontierten mich mit ihren Sorgen und Nöten. Nach den Versprechungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten, Objektschutz würde gefördert, machte die Landesregierung wieder einen Rückzieher. Einfach schlimm, wie hier mit den Gefühlen der Menschen gespielt wird.

Sonntag, 13.03.2011

Heute gleich mehrere Veranstaltungen. Zum Einen war ich zu Gast beim Festakt 40 Jahre CDU Sponsheim. Die Mitglieder in diesem Ortsverband bewundere ich immer wieder aufs neue. Mit hohem Engagement und großer Leidenschaft setzen sich die Mitglieder dort für die Christdemokratische Union und ihren Heimatort ein. Gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Collin-Langen und Bundestagsabgeordnete Ute Granold durfte ich Irma Fuchs für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDU ehren.

Ehrungen standen auch beim Gemeindeverband Sprendlingen-Gensingen an. Christian Baldauf, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, ehrte auch hier mit dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Oliver Wernersbach, der Vize-Kreisvorsitzenden Ingeborg Rosemann-Kallweit und mir langjährige, verdiente Mitglieder für ihr Engagement. Solche Termine nehme ich immer wieder gerne war, trifft man hier doch auf das gelebte Ehrenamt mit all seinen Facetten.

Samstag, 12.03.2011

Bangen um die Menschen in Japan angesichts des drohenden GAUs im Atomkraftwerk Fukushima. Ich bete dafür, dass die drohende Katastrophe ausbleibt.

Straßenwahlkampf in Münster-Sarmsheim, Weiler, Waldalgesheim und Bingerbrück. Ich freue mich sehr über die Fürsprache der Menschen und ihre Unterstützung. Jetzt geht es in die heiße Phase.

Wahlkampfauftakt der RLP-CDU in Bad Kreuznach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es ist immer ein besonderes Erlebnis, die Bundeskanzlerin persönlich zu treffen. Viele Hundert Menschen sind gekommen, um die Kanzlerin zu begrüßen und auf die Bürger auf den Wahlkampf einzuschwören. Nach ihrer Rede musste sie rasch wieder weg, der Atom-Gipfel in Berlin wartete. Dass sie dennoch die Zeit fand, sich persönlich bei mir mit einem Händedruck zu verabschieden, zeigt die große Unterstützung, die wir rheinland-pfälzische Wahlkämpfer aus Berlin erhalte.

Freitag, 11.03.2011

Überschattet von der Katastrophe in Japan geht der rheinland-pfälzische Landtagswahlkampf weiter. Heute durfte ich in Bingen den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, begrüßen. Eine engagierte Rede, die die Menschen im Saal begeisterte. Klar in der Argumentation spannte Volker Kauder unterhaltsam den Bogen von der Europa- über die Bundes- zur Landespolitik. Über seine Unterstützung habe ich mich sehr gefreut.

 (v.l.n.r.): Oberbürgermeisterin Birgit Collin-Langen, Volker Kauder und Stefan Pohl

Donnerstag, 10.03.2011

Ein Erdbeben hat Japan heimgesucht. Die Katastrophe erinnert an den Tsunami vor wenigen Jahren. Ich bete dafür, dass möglichst wenige Opfer zu beklagen sind und die Schäden trotz der erheblichen Stärke schnell beseitigt werden können.

Dienstag, 08.03.2011

Der Höhepunkt der Fastnacht ist erreicht. Auf Einladung der Frauen Union in Sprendlingen nahm ich heute am Fastnachts-Umzug teil. Die CDU-Frauen hatten sich entschlossen, auf die durch die KV verfügte Schließung der ärztlichen Bereitschaftszentrale in Sprendlingen hinzuweisen. Als Krankenschwestern verkleidet, nahmen mich die "Schwestern" als "Arzt, dem die Frauen vertrauen" in ihre Mitte auf. Es war wirklich eine echte Gaudi. Die Fußgruppe wurde später von der Zug-Jury mit dem 3. Platz ausgezeichnet. Eine verdiente Leistung!

Freitag, 04.03.2011

Die Bundesregierung ist wieder komplett. Mit Verteidigungsminister Thomas de Maiziere und Innenminister Hans-Peter Friedrich wurden zwei überzeugende Persönlichkeiten in die Regierung berufen. Der neue Bundesinnenminister hat sich auch klar zum Thema Integration geäußert und auch Bezug auf den Islam genommen. "Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich aus der Historie so nicht belegen lässt." Dies war seine Aussage. Ich weiß nicht, was daran so kritikwürdig ist. Aber SPD, Grüne und sogar die FDP spielen sich wieder empört auf und setzen sich selbst auf ein hohes moralisches Podest. Wo aber sind die rot-grünen Kommentare zur Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan geblieben? Der Premier selbst hat alle Bemühungen der Regierung, Migranten mögen die deutsche Sprache lernen, konterkariert. Doch Protest der Opposition blieb hier aus. "Fördern und fordern" - dieses Leitwort der Integrationspolitik ist leider für Rot-Grün ein Fremdwort geblieben.

Donnerstag, 03.03.2011

 Der "schwarze Ritter" Stefan Pohl mit seiner Befreierin, der "Großherzogin von Hessen und bei Rhein", Brigitte Giesbert. Im Verschlag wartet noch Julia Klöckner auf ihre "Befreiung".

Ein dreifach donnerndes Helau hieß es heute morgen. Um 10 Uhr besuchte ich die Altweiberfastnacht im Stift St. Martin in Bingen. Und - welch Überraschung - auf einmal erschien ein Überfallkommando der Weilerer Hexen. Schwupps, schon war ich gefangen - und musste um meine Freiheit bangen.

Anschließend ging es weiter auf den Weilerer Dorfplatz, wo wir Gefangenen dann im Käfig ausgestellt wurden. "Überraschungsgefangene" war unsere Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Julia Klöckner. "Ausgelöst" wurde ich schließlich von der Binger Alt-Bürgermeisterin und Fastnachts-Urgestein Brigitte Giesbert. Ein tolles Erlebnis - und noch dazu für einen guten Zweck. Die Damen heißen nicht nur "Weilerer Hexen mit Herz", sie haben auch wirklich ein Großes.

Mittwoch, 02.03.2011

Die Schlagzeilen sind heute alle gleich: Karl Theodor zu Guttenberg ist als Verteidigungsminister zurückgetreten. Ich bedauere seine Entscheidung sehr, auch wenn ich diese nachvollziehen kann. Guttenberg hat einen Fehler gemacht und dafür die Konsequenzen übernehmen. Dafür gebührt ihm Respekt. Umso schlimmer finde ich die Kommentierung von Ministerpräsident Kurt Beck, der den Rücktritt als überfüllig bezeichnete. Während Guttenberg Verantwortung übernommen hat, befinden sich in Becks Kabinett zwei Minister, die fest an ihren Sesselns kleben. Der eine ist ein Verfassungsbrecher, der andere schummelte seinem Schwiegersohn Aufträge zu. Beiden hat die SPD Rheinland-Pfalz mehrfach das Vertrauen ausgesprochen. Die Worte von Kurt Beck sind deshalb von diabolischer Scheinheiligkeit.

  Ursula von der Leyen und Stefan Pohl in Bingerbrück

Hoher Besuch in meinem Heimatstadtteil Bingerbrück: Auf meine Einladung hin besucht Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen die Firma Energetix. Mit beeindruckendem Charme, Menschlichkeit und großer Sachkenntnis informiert sich die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende über Geschäftslage des Unternehmens mit über 60 Beschäftigten im Standort Bingen.

Dienstag, 01.03.2011

 (v.l.n.r.): CDU-GV-Vorsitzender Benno Neuhaus, Stadtbürgermeister Dieter Faust, Bildungsministerin Schavan, Stefan Pohl, CDU-SV-Vorsitzender Gracjan Modrzyk und B-Kandidatin Kerstin Saala

Heute war die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, Gast in meinem Wahlkreis. In Gau-Algesheim referierte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende beeindruckt über die Notwendigkeiten von Zentralabitur und mehr Qualität in der Bildung. Nicht Strukturdebatten sollten überwiegen, sondern die Frage, wie wir mehr Qualität in das deutsche Bildungswesen bekommen.

Annette Schavan sprach mir aus dem Herzen. Gerade ihr Plädoyer für eine Stärkung der beruflichen Bildung entsprach meinem Verständnis einer nachhaltigen Bildungspolitik für alle Bevölkerungsschichten.

Donnerstag, 17.02.2011

Gleich zwei Veranstaltungen standen heute in meinem Terminkalender. Um 16.00 Uhr konnte ich den Präsidenten des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Ute Granold zum Thema Bahnlärm im Mittelrheintal in Bacharach begrüßen. Passend wurden wir dazu des öftern von den lauten Güterwaggons der Deutschen Bahn unterbrochen. Lärm macht krank. Dies stelle uns Präsident Flasbarth auch überaus deutlich klar. Er ist natürlich kein Entscheidungsträger. Aber die Untersuchungen des Umweltbundesamtes sind ein wichtiger argumentativer Beitrag im Kampf gegen den Bahnlärm im Berlin und Brüssel.

Das Thema Integration stand im Mittelpunkt eines Podiumsgesprächs der Landtagskandidaten beim Beirat für Integration und Migration des Landkreises Mainz-Bingen. Auch wenn ich manche Forderungen der anwesenden Migranten menschlich verstehen kann, so steht bei mir an erster Stelle der Integration das Erlernen der deutschen Sprache. Übersetzungen von Gesetzesbüchern in türkische Sprache oder das Wahlrecht für Ausländer in Deutschland sind in meinen Augen der falsche Weg.

Mittwoch, 09.02.2011

Man merkt das Wahlkampf ist. Deshalb verweigert Kurt Beck seine Zustimmung zum Hartz-IV-Kompromiss. Was ist die Konsequenz? Gerade die Kinder müssen jetzt weiter auf etwas warten, was eigentlich alle fordern: Eine stärkere Förderung. Die Neugestaltung der Hartz-IV-Regelsätze wird somit auf dem Rücken der bedürftigen Kinder und auch auf dem Rücken der rheinland-pfälzischen Kommunen ausgetragen.

Denn die Bundesregierung hatte bei den Verhandlungen auch weitreichende Kompromissangebote zur finanziellen Entlastungen der Kommunen angeboten. Bis 2015 wären sie somit um mehr als 600 Millionen Euro entlastet worden. Aber nichts da. Die SPD macht wieder Blockadepolitik.

Die mangelnde Bereitschaft zu einem Kompromiss - trotz der erheblichen Kompromissbereitschaft von CDU/CSU - wirft ein wiedermal ein trauriges Bild auf die Politik insgesamt. Politikverdrossenheit wird so nur weiter gefördert.

Montag, 07.02.2011

Hoher Besuch in Bingen: Auf meine Einladung hin besuchte Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Julia Klöckner die Binger St. Rochuskapelle. Dieses Wahrzeichen unserer Stadt ist sanierungsbedürftig, die katholische Pfarrgemeinde und das Bistum können alleine die Sanierung nicht stemmen. Deshalb hatten Kirche und Stadt einen Antrag an die Bundesregierung gestellt. In einem Schreiben bat ich den Kulturstaatsminister, sich persönlich ein Bild von der Kapelle zu machen.

Besonders erfreute mich natürlich seine Mitteilung, dass der Bund dem Antrag statt geben werde. Somit ist die Sanierung der Kapelle gesichert. Ein guter Tag für Bingen.

  Kulturstaatsminister Bend Neumann (M.), Spitzenkandidatin Julia Klöckner (2.v.r.), Oberbürgermeisterin Birgit Collin-Langen (1.v.l.) und Stefan Pohl (4 v.l.).

Samstag, 05.02.2011

Tag der offenen Tür in der Berufsbildenden Schule Bingen. Unter Führung von Schulleiter Olliges konnte ich mir ein Bild über die verschiedenen Angebote der BBS machen. Als ehemaliger Schüler kenne ich die wertvolle und qualitativ hochwertige Arbeit der Berufsbildenden Schule. Und ich weiß auch, wie wenig diese Schulform von der Landesregierung gestützt wird. Die BBS'en sind ein wichtiger Eckpfeiler in der Bildungspolitik und müssen als solche eine besondere Aufmerksamkeit durch das Land erfahren. Es ist für mich nicht erklärlich, warum schon zwei Mal die Anträge der BBS auf Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums durch die Landesregierung abgelehnt wurden. Als Landtagsabgeordneter will ich hier Druck machen und dafür kämpfen, dass die BBS wieder als Kompetenzzentrum beruflicher Bildung und Weiterbildung politische Anerkennung erfährt.

Besonders freute mich, das neu eingerichtete Elektronik-Labor in Augenschein zu nehmen. Hier hatten wir als CDU Kreistagsfraktion massiv für die Neueinrichtung gekämpft, nachdem die SPD-geführte Kreiskoalition ursprünglich die Sanierung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben wollte. Der Unterricht hätte somit nicht mehr praktisch stattfinden können. Gut, dass wir hier so beharrlich waren.

Donnerstag, 03.02.2011

Wirtschaftskongress der CDU Rheinland-Pfalz. Lothar Späth, Volker Kauder, Friedrich Merz und Julia Klöckner machten deutlich, dass die wirtschaftspolitische Kompetenz eindeutig bei der Union liegt. Mit der Bad Kreuznacher Erklärung setzt die CDU ein Zeichen: Weg von der Lethargie in Rheinland-Pfalz hin wieder zur Aufbruchstimmung, die unter einem Ministerpräsidenten Helmut Kohl in Rheinland-Pfalz herrschte.

Samstag, 29.01.2011

Zukunft statt Vergangenheit - unter diesem Motto haben wir heute das Regierungsprogramm der CDU Rheinland-Pfalz für die Wahlperiode 2011-2016 verabschiedet. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Bildungspolitik. Wir wollen nicht, dass permanent eine Reform die andere jagt, sondern dass Eltern, Schüler und Lehrer endlich wieder eine berechenbare Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz bekommen. 

Donnerstag, 27.01.2011

SPD und CDU liegen nach der neuesten Umfrage gleich auf. Beide Parteien würden - wenn am Sonntag Wahl wäre - 37% der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Das ist eine starke Ausgangsbasis für die heiße Wahlkampfphase. 

Mittwoch, 26.01.2011

Voran geht es in der Diskussion um den Bahnhof in Gensingen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Ute Granold hatte ich mich in Sachen Sanierung an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Udo Wagner, gewandt und auf den beklagenswerten Zustand des Bahnhofs hingewiesen. Nur wenige Tage später vereinbarten die Vertreter der Bahn mit der Ortsgemeinde Gensingen einen gemeinsamen Termin. Endlich macht sich die Bahn Gedanken um die Zukunft des Geländes und hat der Ortsgemeinde zugesagt, eine Gesamtkonzeption zu erstellen und diese zur Diskussion zu stellen. Toll, dass die Initiative von Ute Granold und mir den "Stein ins Rollen" gebracht hat. Jetzt hoffe ich nur, dass es in Gensingen auch wirklich voran geht und die unhaltbaren Zustände um den Bahnhof ein Ende finden.

Dienstag, 25.01.2011

Mit voller Kraft Rheinland-Pfalz. Die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihren Rücktritt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium angekündigt, um sich vollauf ihrer künftigen Tätigkeit im rheinland-pfälzischen Landtag zu widmen. Hut ab! Julia Klöckner macht damit erneut deutlich, dass es ihr um Rheinland-Pfalz geht. Man denke nur an die SPD-Herausforderer Christoph Mathie in Thüringen oder Ute Vogt in Baden-Württemberg. Dort blieb bis zum Schluss unklar, ob sie in der Bundespolitik verbleiben oder sich wirklich ganz dem Land verschreiben. Julia hat es anders gemacht und klar ihre Priorität gezeigt: Rheinland-Pfalz steht für sie an erster Stelle. Und genau das macht eine Politikerin aus, der es um die Sache und nicht um Posten geht. Deshalb ist Julia Klöckner die beste Wahl, um unser Land als Ministerpräsidentin zu regieren. Ich freue mich darauf!

Montag, 24.01.2011

Gründungsversammlung der Interessengemeinschaft "Pro Förderschule". Ein voller Saal von Eltern und Lehrern diskutiert über die Zukunft dieser Schulform vor dem Hintergrund der UN-Konvention zum Schutze beeinträchtigter Menschen. Seit Jahren setze ich mich für den Erhalt und auch den Ausbau von Förderschulen ein. Die Einrichtung von Schwerpunktschulen ist sicherlich kein falscher Weg. Aber Kinder sind nunmal nicht  alle gleich. Und so gibt es nunmal Kinder, für die das Konzept einer Schwerpunktschule das richtige ist. Aber es gibt auch die Kinder, die die intensivere Förderung einer Förderschule brauchen. Die aufgestellten Forderungen der Eltern finden deshalb meine volle Unterstützung. Ich werde mich - wie schon im Kreistag seit Jahren - so auch bei einer Wahl in den Landtag mit allem Nachdruck für den Erhalt der Förderschulen in unserem Land einsetzen. Denn wenn wir uns wirklich als Bildungsland Rheinland-Pfalz empfinden, dann dürfen wir ganz gewiss nicht bei dejenigen Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf den Rotstift ansetzen.

Dienstag, 18.01.2011

Podiumsdiskussion zum Bahnlärm im Mittelrheintal mit den Landtagskandidaten. Die sachliche Diskussion war erfrischend. Es zeigte sich auch, dass wir als Landespolitiker, ungeachtet der Parteizugehörigkeit, uns für das gleiche Ziel einsetzen: die Zukunftsfähigkeit des Mittelrheintals durch eine Reduzierung des Verkehrslärms. Die Aussagen der Deutschen Bahn waren leider (mal wieder) sehr unkonkret. Die Bundespolitik hat gegenüber den Menschen im Mittelrheintal eine Verpflichtung - und der muss sie auch nachkommen. Ich bin froh und dankbar, dass wir in unserer Bundestagsabgeordneten Ute Granold eine Kämpferin haben, die sich für die Menschen in unserer Region mit großem Engagement einsetzt. Im Landtag werde ich mit aller Kraft dafür kämpfen, dass die Menschen in unserer Heimat auch zukünftig Gehör finden.

Sonntag, 16.01.2011

Bei einer Fackelwanderung auf den Wißberg über Sprendlingen konnte ich heute die Aussicht über die schöne Rheinhessische Toscana bewundern. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, den wir weiter ausbauen müssen. Deshalb muss er auch mehr in den Fokus der rheinland-pfälzischen Landespolitik rücken.

Samstag, 15.01.2011

Das neue ÖPNV-Konzept bewegt die Menschen. Wir haben deshalb als CDU den Bürgern einen Infostand angeboten, an dem sie einfach mal frei von der Leber weg ihre Meinung darlegen konnten. Ich freue mich, dass dieses Angebot von vielen Mitbürgern so stark angenommen wurde. Die angesprochenen Punkte werde ich nun in den Werksausschuss mit meinen Kollegen einbringen.

Am Nachmittag nahm ich am Neujahrsempfang der CDU Kreistagsfraktion und des CDU Kreisverbandes teil. Über den starken Zuspruch meiner Parteifreunde habe ich mich sehr gefreut.

Freitag, 14.01.2011

Endlich - die Saalfastnacht geht wieder los. Der Anfang macht für mich traditionell der Binger Karneval Verein. Das große ehrenamtliche Engagement, welches die Karnevalisten mit viel Herzblut einbringen, fasziniert mich immer wieder. Meine Frau selbst tanzte über viele Jahre in der Garde der Schwarzen Elf. Von daher bekam ich immer "live" mit, was die Vorbereitungen für Anstrengungen bedeuten. Ralf Kohl führte routiniert durch die Sitzung. Meine Favoriten waren natürlich Jürgen Dietz und Peter Eich - auch wenn ich von ihm dargestellte "Nonne Hildegard" mich ordentlich durch den Kakao gezogen hat. Mit fein geschliffenen Worten war natürlich auch der "Bote vom Bundestag" wieder ein absolutes Highlight. Trotz allem Humor brachte er einen auch wieder mal mit sozialkritischen Kommentaren zum Nachdenken. Hut ab! 

Mittwoch, 12.01.2011

Heute tagte die CDU-Kreistagsfraktion in Sprendlingen. Bürgermeister Karl-Heinz Weller informierte uns Kreistagsmitglieder über das Konzept "Weinerlebniswelt Rheinhessen". Ich war tief beeindruckt von diesem visionären Konzept, welches hier professionell erarbeitet wurde. Gern werde ich mich mich dafür einsetzen, dass dieses Konzept von der Vision zur Realität werden wird.

Dienstag, 11.01.2011

Der Neujahrsempfang der Stadt Bingen ist für mich immer etwas besonderes. Es ist immer schön alte Freunde zu treffen, neue Bekanntschaften zu machen und Erfahrungen miteinander auszutauschen. Gefreut habe ich mich über den Besuch der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner, die es sich nicht hat nehmen lassen, der Stadt Bingen wieder mal einen Besuch abzustatten.

Samstag, 08.01.2011

Olau und Helau ! Die fünfte Jahreszeit hat begonnen. Bei bestem Frühjahrswetter wurden heute die Karnevals-Flaggen auf dem Bürgermeister-Neff-Platz in Bingen gehisst. Ich freue mich auf den Besuch der Fastnachts-Sitzungen in den nächsten Wochen.

Freitag, 07.01.2011

Sirenen weckten die Binger schon in den frühen Morgenstunden; ein Großbrand in der Rheinstraße. Über 24 Stunden waren über 130 Helferinnen und Helfer vor Ort, um den Brand zu löschen, Straßensperrungen vorzunehmen etc. Gott sei Dank wurde niemand verletzt. Gleichzeitig mussten wegen dem anstehenden Hochwasser viele Helfer ausrücken. Diese ehrenamtlichen Mitbürger leisten einen gewaltigen Dienst für unsere Gesellschaft. Gerade heute wird wieder deutlich, wie wichtig die Freiwillige Feuerwehr, aber natürlich auch die Ehrenamtler beim DRK, den Maltesern und dem Technischen Hilfswerk sind. In Bingen würdigen wir das Engagement der Helfer mit der "Helfer-Card". Auch auf Landesebene wird es Zeit über Maßnahmen zu diskutieren, wie wir ehrenamtliche Helfer im Rettungsdienst, Katastrophenschutz und bei der Feuerwehr stärker unterstützen können.

Montag, 03.01.2011

Gern erinnere ich mich an die Zeit meines Engagements in der Jungen Union. Dies war eine schöne Zeit. Umso mehr freue ich mich, dass der Landesausschuss der Jungen Union Rheinland-Pfalz am 15.01. in meinem Wahlkreis tagt und mich als Gastredner eingeladen hat. Das ist einer der Termine die man natürlich besonders gerne wahrnimmt. Ich freue mich schon darauf, den ein oder anderen "alten" Bekannten wieder zu treffen.

Samstag, 01.01.2011

Prosit Neujahr. Ein neues Jahr und neue Herausforderungen liegen vor uns. Natürlich schaue ich dabei besonders auf den 27. März, den Tag der Landtagswahl. Die so genannte heiße Wahlkampfphase steht an. Ich freue mich darauf, vor allem auf die zahlreichen Gespräche mit den Bürgern.

Freitag, 31.12.2010

In ihrer Neujahrsansprache findet die Bundeskanzlerin wieder einmal den richtigen Ton. Wer die Wirtschaftsdaten sich anschaut, der kann ihre Einschätzung nur teilen: Die Wirtschaftskrise ist in Deutschland endlich überwunden, es geht aufwärts. Dies ist mit ein Verdienst der umsichtigen und klugen Politik von Angela Merkel.

Freitag, 24.12.2010

Endlich Heilig-Abend. Das höre ich zumindest von meinen Kindern, wenn auch ihre Lust auf die Christmette nicht sonderlich ausgeprägt ist. Aber da erinnere ich mich noch sehr gut an meine Kindheit. Da kann man es nicht erwarten, dass endlich die Geschenke ausgepackt werden. Wer will es ihnen deshalb verdenken....

Donnerstag, 23.12.2010

Für die unrechtmäßige Verwendung von Fraktionsmittel für Parteizwecke hat der Bundestagspräsident eine Strafe von 1,2 Millionen Euro gegen die CDU Rheinland-Pfalz erlassen. Die Medien sprechen dabei von einem herben Rückschlag für die Union im Südwesten. Ich würde es eher einen klaren Befreiungsschlag nennen. Julia Klöckner hat als Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ohne zu Zögern verantworungsbewusst gehandelt, indem sie ohne Umschweife die Fehler klar eingestanden hat. Fakt ist nunmal leider: Die CDU hat unter ihrem damaligen Vorsitzenden Christoph Böhr gegen das Parteiengesetz verstoßen. Deshalb ist die Strafe natürlich auch gerechtfertigt. Verärgert sind zu Recht die vielen Parteimitglieder, die monatlich brav ihren Parteibeitrag abführen, um die politische Arbeit der CDU zu finanzieren. Diese über 52.000 Christdemokraten in Rheinland-Pfalz sind diejenigen, die von der damaligen Parteiführung böse hinters Licht geführt worden. Und im Interesse dieser Parteimitglieder müssen die damals Verantwortlichen auch zur Rechenschaft gezogen werden.

Mittwoch, 22.12.2010

Der Bahnlärm gehört zu den größten politischen Herausforderungen unserer Region. Heute rief die Allgemeine Zeitung an und lud mich ein zu einer Podiumsdiskussion der AZ mit den Landtagskandidaten am 18. Januar 2011 im Kulturzentrum. Ich freue mich, dass die AZ dieser großen Problematik einen solchen Stellenwert einräumt. Und natürlich freue ich mich darauf, meine Position in dieser wichtigen Zukunftsfrage für unsere Region deutlich machen zu können.

Dienstag, 21.12.2010

In großen Lettern berichten die Zeitungen heute über die neuesten Entwicklungen im CDU-Untersuchungsausschuss. Die CDU Rheinland-Pfalz hat dabei eingeräumt, dass der ehemalige Landes- und Fraktionschef Dr. Christoph Böhr Mittel der Landtagsfraktion rechtswidrig für den Landtagswahlkampf 2006 eingesetzt hat. Julia Klöckner zeigt sich zu Recht empört und verärgert. Dies gilt auch für zahlreiche Mitglieder, die ich in den letzten Wochen und Monaten getroffen habe. Es stellt sich die Frage: Wie konnte Christoph Böhr dies tun, zumal er in Sachen Parteienfinanzierung kein unbeschriebenes Blatt war? Hier war kein Fehler im Spiel oder ein bedauerlicher Irrtum. Hier war es Vorsatz. Und dafür muss die CDU Rheinland-Pfalz nun einen hohen Preis bezahlen. Nicht nur finanziell durch die Rückerstattungen an den Landtag und die Strafzahlung der CDU an den Bundestag, sondern auch politisch. Viele Menschen sind über diese Affäre verärgert. Zu Recht! Doch diejenigen, die für diese Vorgänge die Verantwortung tragen, sind nicht mehr diejenigen, die unsere Partei führen. Wenn die SPD nun meint, sie müsste den hohen moralischen Zeigefinger heben, ist dies in Anbetracht der zahlreichen Skandale der letzten Jahre wohl mehr als verlogen. Schwiegersohn-Affäre, Ruanda-Affäre, Schloss-Hotel-Affäre oder Nurbürgring-Skandal belegen dies wohl eindringlich. Julia Klöckner und Christian Baldauf haben die schwierige Aufgabe, nun die Vergehen ihrer Vorgänger aufarbeiten zu müssen. Dies erfolgt mit Offenheit und Transparenz. Das ist der richtige Weg. Nun gilt es aber auch im Interesse der Partei diejenigen, die ihr vorsätzlich geschadet haben, auch in Regress zu nehmen. Darauf haben nicht nur die Parteimitglieder, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch.

Montag, 20.12.2010

Der Winter hat unsere Heimatregion im Griff. Schneefall und glatte Straßen machen das Fortkommen kaum möglich. Dankbar können wir hier den Winterdiensten sein. Sie sorgen rund um die Uhr dafür, dass die Straßen freigeräumt werden und wir alle so möglichst gefahrlos an unseren Arbeitsplatz oder in die Schule gelangen können.

Samstag, 18.12.2010

In einem Wahlkampf ist man immer auf Unterstützung angewiesen. Daher ist es toll, dass zahlreiche Bundespolitiker mir hier in den nächsten Wochen und Monaten ihre Hilfe zugesichert haben. Am 01. März 2011 wird nach heutiger Post die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, zugleich ja auch stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, meinen Wahlkreis besuchen. Am 11. März 2011 kann ich den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Dr. Volker Kauder, in Bingen zur traditionellen "Politischen Nachfastnacht" begrüßen.  Meine Einladung hat auch Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen angenommen, wobei hier der Termin noch nicht feststeht. Ich freue mich darauf, diesen prominenten Bundespolitikern unsere Heimat näher bringen zu können.